Rechtmäßigkeit

Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist grundsätzlich verboten, es sei denn

  • eine rechtliche Grundlage erlaubt die Verarbeitung (z.B. Gesetz, Verordnung, Hochschulordnung oder -satzung) 
  • ein gegenseitiger Vertrag, z.B. zur Bibliotheksnutzung, regelt die Verarbeitung 
  • eine betriebliche Regelung gestattet die Verarbeitung      oder 
  • die rechtsgültige Einwilligung der / des Betroffenen liegt vor.

Daten sind grundsätzlich bei der / dem Betroffenen mit ihrer / seiner Kenntnis zu erheben, keinesfalls jedoch ohne Wissen der / des Betroffenen bei Dritten. Einige Ausnahmen, z.B. im Forschungsbereich, sind gesetzlich geregelt.

Sofern eine Einwilligung der / des Betroffenen erforderlich ist, ist diese nur wirksam, wenn die / der Betroffene ausreichend über die Art der Datenerhebung und -verarbeitung informiert worden ist und seine Einwilligung freiwillig erteilt hat. In Arbeitsverhältnissen und anderen Abhängigkeiten ist die Freiwilligkeit der Willensbekundung kritisch zu hinterfragen. Die Einwilligung ist grundsätzlich schriftlich zu erteilen; begründete Ausnahmen können im Einzelfall möglich sein. Zudem kann der / die Betroffene die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.